Kulturinitiative Thüringen begrüßt Bekenntnis der Landesregierung zur Kultur im Freistaat
Als ein deutliches Signal für einen Neuanfang in der Kulturpolitik wertet die Kulturinitiative Thüringen e.V. (KIT) die erste Regierungserklärung der Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht im November 2009. Dazu erklärt André Störr: „Wir sind sehr erfreut, dass die Kulturpolitik die erste Stelle in der Regierungserklärung einnahm. Offenbar erkennt die neue Landesregierung die Kulturpolitik als tragende Säule einer modernen Gesellschaftspolitik an. Wir hoffen, dass es nun nicht bei Bekenntnissen bleibt, sondern die neue Politik auch in den anstehenden Haushaltsberatungen erkennbar wird.“
Vermisst hat die Kulturinitiative Thüringen in der Regierungserklärung allerdings eine Aussage dazu, wie die Landesregierung in der gegenwärtigen Haushaltsnot das kulturelle Engagement der Kommunen sichern will. Dazu Andre Störr: „Wir haben gehofft, dass die Landesregierung die Regierungserklärung nutzt, um den Städte und Gemeinden ein Signal zur Sicherung der kommunalen Kulturförderung trotz schwieriger Haushaltslage zu senden. So sollte die Kommunalaufsicht angewiesen werden, die Kommunen nicht zu Einsparungen bei den freiwilligen Leistungen zu zwingen. Notfalls sollte sich das Land mit einem Hilfsfonds für kommunale Einrichtungen engagieren.“ Nach Ansicht der KIT trägt das Land durch die Verzögerungen bei der Aufstellung des Landeshaushaltes eine gehörige Mitschuld an der prekären Haushaltslage in den Kommunen. Für viele Einrichtungen und Projekte in den Städten und Gemeinden ist die fehlende Planungssicherheit längst zu einer existenziellen Bedrohung geworden.
Große Erwartungen hat die Kulturinitiative Thüringen hinsichtlich des angekün-digten „Leitbildes Kulturland Thüringen“. Die KIT fordert schon länger ein fun-diertes Kulturkonzept als Ergebnis einer breiten öffentlichen Debatte. Daher freuen wir uns, dass die neue Landesregierung sich dieser Aufgabe annehmen will.
