Kulturinitiative Thüringen

Dass Kultur Werte schafft, war am Mittwoch, 18. März 2009, auf der ersten Kulturkonferenz für Thüringen Konsens zwischen den mehr als 50 Teilnehmern aus Kulturverbänden, Kommunen und Kulturvereinen. Als Kulturinitiative Thüringen e.V. hatten wir zu dieser Konferenz nach Eisenach eingeladen, nachdem der Wunsch nach einer solchen Konferenz schon im Herbst 2007 innerhalb der Kulturverbände formuliert wurde.
Auch in den Referaten und Gesprächen während der Kulturkonferenz zeigte sich, dass die Kulturpolitik noch immer stark im Rechtfertigungsdruck steht, sich über ökonomische Kennzahlen zu legitimieren. Die Werte, die kulturelle Betätigung in der Bildungs- und Sozialarbeit schafft, die Bedeutung der Kultur als Basis der Gesellschaft, das Vermögen der Kultur, Menschen zusammen zu bringen, sei es in Kulturvereinen oder bei Kulturveranstaltungen, und damit einen Beitrag zur Stabilität unserer Gesellschaft zu leisten, diese Werte kommen bisher in der steten Diskussion um die Kulturförderung nicht vor. Hier ist in Zukunft mehr Selbstbewusstsein gegenüber der Politik gefragt.
Eine drängende Frage ist derzeit natürlich auch, ob die Kultur ein Opfer der Wirtschaftskrise wird.

Ein Rückgang der Steuereinnahmen, eine höhere Zins- und Tilgungslast aus der durch die Konjunkturpakete rapide gestiegenen Staatsverschuldung lassen für die nächsten Jahre eine Ausgabenreduzierung des Staates unausweichlich sein. Doch warum soll das Geld gerade im Kulturbereich gespart werden? Die Kulturausgaben stellen im Thüringer Landeshaushalt lediglich 1,3 Prozent der Ausgaben dar. Angesichts der Summen, die etwa in der Wirtschaftsförderung ausgegeben werden können, um Arbeitsplätze zu bezahlen, die zuletzt doch nicht krisenfest sind, würde sich selbst eine Erhöhung der Kulturausgaben um 10 Mio Euro alles andere als einen Kraftakt darstellen. Anders sieht es in den Kommunen aus. Die Thüringer Kommunen und Landkreise bringen etwa 100 Mio Euro als Zuwendungen für die kulturelle Betätigung aus, Personalausgaben für die Kulturverwaltung eingeschlossen. Dabei finanzieren sich die Kommunen selbst zum größten Teil aus Mitteln, die das Land über den kommunalen Finanzausgleich (KFA) zur Verfügung stellt. Allerdings haben in den Kommunen die sog. Pflichtaufgaben Vorrang, da sie erledigt werden müssen. Die Kulturzuwendungen als freiwillige Aufgaben bleiben also dann auf der Strecke, wenn die Mittel aus dem KFA sinken. Der Vorsitzende des Thüringer Bibliotheksverbandes, Dr. Simon-Ritz, hat darum einen Kulturpakt ähnlich dem Hochschulpakt für Thüringen gefordert. Damit soll der Kultur eine Planungssicherheit für mehrere Jahre geschaffen werden. Diese Forderung unterstützen wir als Kulturinitiative Thüringen.
Auch die Landespolitik kam auf der Kulturkonferenz zu Wort. Auch hier war natürlich die Kulturfinanzierung eine zentrale Frage. Dabei waren sich die Vertreter von Linkspartei, SPD, Grünen und FDP einig, dass in den kommenden Jahren die Zuwendungen des Landes für die Kultur erhöht werden müssen. Lediglich die CDU will an der Kulturquote festhalten und die Kultur an den Mindereinnahmen des Haushaltes teilnehmen lassen. Dabei verwies Herr Dr. Peter Krause für die CDU darauf, dass in den kommenden Jahren auch die Mittel aus dem Europäischen Sozialfond in Höhe von 500 Mio Euro und die Mittel aus dem Solidarpakt 2 in Höhe von 1,5 Milliarden Euro im Landeshaushalt fehlen werden. Und obwohl die Kultur an den Ausgaben in diesem Förderbereichen nicht beteiligt ist, will auch hier die CDU die Einnahmeausfälle auch an die Kultur weitergeben. Das hieße bis zum Jahr 2019 mindestens weitere 26 Mio Euro, die das Land in der Kulturförderung einsparen würde.
Wenn dagegen eine breite Allianz aus Linkspartei, SPD, FDP und Grüne die Kulturausgaben erhöhen wollen, wurden auch erste Bereiche benannt, die davon kurzfristig profitieren sollen. Dabei steht vor allem das Projektmanagerprogramm im Fokus. Hier soll es mehr Vollzeitstellen geben und vor allem eine Erhöhung der Vergütung, die noch immer auf dem Niveau der ABM-Mittel aus dem 1990er Jahren verharrt, erfolgen. Auch die Theater und Orchester sollen neue Rahmenbedingungen erhalten, wobei sich auch hier alle Parteien - mit Ausnahme der CDU - einig waren, dass die Theater und Orchester langfristig erhalten werden sollen. Für die CDU brachte es Dr. Krause auf den Punkt, dass mit Auslaufen der Zuwendungsverträge im Jahr 2012 die Theater auf den Prüfstand gestellt werden. Dabei wird es von der Haushaltspolitik abhängen ob alle Häuser Bestand haben werden. Diejenigen Häusern, die einen bestimmten Zuschauerschnitt nicht erreichen, müssten dann ggfs. geschlossen werden.
Gerade im Gespräch mit den Parteien zeigte sich aber auch wieder, dass die Kulturpolitik ihre Legitimation über ökonomische Kennzahlen sucht. Verwiesen wurde auf den volkswirtschaftlichen Nutzen von Investitionen in Infrastruktur - etwa die Denkmalsanierung. Auch die Bedeutung der Thüringer Kulturlandschaft auf den Tourismus wurde mehrfach betont. Dass Kultur auch - und vielleicht sogar zuerst - für die Menschen in Thüringen bestimmt ist, dass die Menschen in Thüringen von den immatriellen Werten, die Kultur schafft, unmittelbar profitieren, dass Kultur das Fundament unserer Gesellschaft ist - diese Vorstellung muss sich in der Politik erst noch durchsetzen. Ein solches neues Selbstverständnis in die Kulturpolitische Debatte zu tragen, werden wir als Kulturinitiative Thüringen weiter als unser Hauptanliegen betrachten.

Kultur braucht eine starke Stimme. Die Kulturinitiative Thüringen e.V. vertritt als gemeinnütziger Verein die Interessen der Kulturnutzer und der Kulturschaffenden in Thüringen gegenüber der Landespolitik und versteht sich dabei als Ergänzung zu den kulturellen Fachverbänden. Wir wollen ein neues Bewusstsein für den Wert der Kultur in Thüringen und für Thüringen schaffen helfen. Sie können sich als Mitglied einbringen, dieses Ziel zu ermöglichen. Wenn Sie unserem Verein beitreten wollen, senden Sie einfach eine Email mit Ihrer Adresse an Der Mitgliedsbeitrag beträgt leidglich 1 Euro monatlich.