Kulturinitiative Thüringen

ERFURT. In der Debatte um die Finanzierung der Bibliotheken hat Thüringens Kultusminister Jens Goebel (CDU) der Opposition “symbolische Politik” vorgeworfen. Das von Linkspartei und SPD vorgeschlagene Bibliotheksgesetz sei “überflüssig” und “emotional getrieben”. Dort seien nur allgemeine Absichtserklärungen aufgeführt, die von Betroffenen nicht einklagbar seien, so der Minister. Linke und SPD wiesen die Vorwürfe Goebels zurück. Sie seien “polemisch und gehen an den Tatsachen vorbei”, sagte SPD-Kulturpolitiker Hans-Jürgen Döring. Der Entwurf der Opposition sei mit dem Bibliotheksverband erarbeitet worden. Zudem verwies er auf einen Vorschlag für solch ein Bibliotheksgesetz von einer Fach-Kommission im Bundestag. Linke-Politikerin Birgit Klaubert warf der CDU-Landesregierung vor, sich “aus der Verantwortung zu stehlen”. Das zeige der gerade erst beschlossene Landeshaushalt. Danach sind für die Finanzierung der Bibliotheken nur noch die Kommunen zuständig. 2007 förderte das Land die rund 250 Bibliotheken noch mit 350 000 Euro.