Kulturinitiative Thüringen

Die Thüringer Landesregierung hat in ihrem Haushaltsentwurf für das Jahr 2010 insgesamt 25 Mio Euro zusätzlich an Ausgaben für die Kulturförderung des Landes eingestellt. Die Kulturinitiative Thüringen begrüßt diesen Schritt nach den Jahren der Kürzungsdebatten als Paradigmenwechsel. Allerdings wird der Gewinn für die Kultur dadurch relativiert, dass den Kommunen im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs in diesem Jahr ca. 90 Mio Euro weniger zur Verfügung gestellt werden. Wir befürchten, dass diese Mindereinnahmen auch zu Kürzungen im Bereich der freiwilligen Aufgaben führen werden, mithin auch bei der kommunalen Kulturförderung. Darum appellieren wir an die Landesregierung, die Kommunen finanziellen Spielraum auch zur Erfüllung der freiwilligen Aufgaben zu lassen.

Die Kulturinitiative Thüringen regt eine Stärkung der Kulturstiftung des Freistaats Thüringen an. Die Stiftung, deren Aufgabe vor allem die Förderung der zeitgenössischen Kunst ist, verfügt derzeit nur über jährliche Mittel für die Projektförderung in Höhe von ca. 160.000 Euro. Unsere Initiative hat dazu einen Gesetzesvorschlag vorgelegt, mit dem die jährlichen Projektmittel der Stiftung nahezu verzehnfacht werden können. Dazu soll nach unserem Vorschlag die Kulturstiftung als weiterer Destinatär neben dem Landessportbund und der Liga der Freien Wohlfahrtsverbände in das Thüringer Glücksspielgesetz aufgenommen und so an den Lotterieeinnahmen beteiligt werden. Wir schlagen vor, 1% der Lotterieeinnahmen an die Kulturstiftung abzuführen. Das wären pro Jahr Einnahmen von bis zu 1,4 Mio Euro. Dazu in Kürze mehr.

Als ein deutliches Signal für einen Neuanfang in der Kulturpolitik wertet die Kulturinitiative Thüringen e.V. (KIT) die erste Regierungserklärung der Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht im November 2009. Dazu erklärt André Störr: „Wir sind sehr erfreut, dass die Kulturpolitik die erste Stelle in der Regierungserklärung einnahm. Offenbar erkennt die neue Landesregierung die Kulturpolitik als tragende Säule einer modernen Gesellschaftspolitik an. Wir hoffen, dass es nun nicht bei Bekenntnissen bleibt, sondern die neue Politik auch in den anstehenden Haushaltsberatungen erkennbar wird.“
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