Abschlussbericht der Enquete-Kommission: Reaktionen der Parteien
DIE GRÜNEN, DIE LINKE, CDU, FDP
DIE GRÜNEN, DIE LINKE, CDU, FDP
Weimar. (tlz) Wer hätte vor einem Jahr gedacht, wie entspannt man nun beisammen sitzen kann, um den 100. Jahrestag des Weimarer Theaterhauses zu feiern: Landesminister und Kulturbürger, die Kunst und die Politik. Damals ging es heiß her. Auf dem Spiel stand, wie schon 2001, die Eigenständigkeit des Deutschen Nationaltheaters.
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Die Alphornbläser zur Introduktion des Festaktes zum 100-jährigen Bestehen des Theaters Weimar waren kein Albtraum, nur ein Schmunzeln. Es war, mag man sagen, der Tribut an Stephan Märki.
WEIMAR. Ein Festakt ist ein Festakt und kein Fest. Es gibt wohl eher wenig Leute, die Festakte wirklich interessant finden. Höchstens, dass man schaut, wer kommt ins Land des Lächelns und wer nicht. Der Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) zum Beispiel kam nicht, der hatte einen hochwichtigen Termin bei Ingenieuren und Architekten in Erfurt. Der Oberbürgermeister Stefan Wolf (SPD) war auch nicht da, der hatte Urlaub. Dafür sah man die neue Stadtkulturdirektorin Julia Miehe, die einmal die Orchesterdirektorin war.
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Weimar. (tlz/fqu) Das Land zieht sich aus der Förderung von Literatur und Kunst immer mehr zurück. Die Vereine und Gesellschaften sind froh, wenn sie private Sponsoren finden. Werden die Künstler dadurch zu Werbeträgern der Industrie? Der Thüringer Literaturpreisträger Ingo Schulze spricht von einer “Tendenz zur Refeudalisierung des Kulturbetriebes” und steht dabei hinter einem Pult, an dem das Logo des Preisstifters E.ON prangt.
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Erfurt. (tlz/wohi) Unter Theaterkämpfe und Kahlschlagdebatten hat Thüringens Kultusminister Jens Goebel (CDU) einen Schlussstrich gezogen. Als letztes wurde für die Erfurter Oper eine Finanzierungsvereinbarung für 2009 bis 2012 getroffen.
Demnach erhalten die Erfurter wie bisher 6,475 Millionen Euro aus Goebels Etat; die Landeshauptstadt erhöht ihren Eigenbeitrag von derzeit 10,8 Millionen um 150 000 Euro. Allerdings ist der Landeszuschuss an die Bedingung geknüpft, dass 350 000 Euro pro Jahr an die Thüringen-Philharmonie Gotha-Suhl fließen - für die Kooperation bei Musik-Großprojekten.
Außerdem wird noch zwischen Vertretern aus Erfurt und Weimar sowie des Ministeriums verhandelt, wie eine Schauspiel-Kooperation mit dem Deutschen Nationaltheater mit Leben erfüllt werden kann. Über Leistungsumfang und Entgelt sei bisher nicht entschieden, sagte ein Sprecher Goebels auf TLZ-Anfrage. Auch die Möglichkeit eines gesonderten Kooperationsfonds sei nicht ad acta gelegt worden.
Der Theaterkampf, bei dem es nicht zuletzt um das Überleben von fünf Orchestern ging, hat 18 Monate gedauert. Ursprünglich hatte Goebel zehn Millionen Euro einsparen wollen.
ERFURT. In der Debatte um die Finanzierung der Bibliotheken hat Thüringens Kultusminister Jens Goebel (CDU) der Opposition “symbolische Politik” vorgeworfen. Das von Linkspartei und SPD vorgeschlagene Bibliotheksgesetz sei “überflüssig” und “emotional getrieben”. Dort seien nur allgemeine Absichtserklärungen aufgeführt, die von Betroffenen nicht einklagbar seien, so der Minister. Linke und SPD wiesen die Vorwürfe Goebels zurück. Sie seien “polemisch und gehen an den Tatsachen vorbei”, sagte SPD-Kulturpolitiker Hans-Jürgen Döring. Der Entwurf der Opposition sei mit dem Bibliotheksverband erarbeitet worden. Zudem verwies er auf einen Vorschlag für solch ein Bibliotheksgesetz von einer Fach-Kommission im Bundestag. Linke-Politikerin Birgit Klaubert warf der CDU-Landesregierung vor, sich “aus der Verantwortung zu stehlen”. Das zeige der gerade erst beschlossene Landeshaushalt. Danach sind für die Finanzierung der Bibliotheken nur noch die Kommunen zuständig. 2007 förderte das Land die rund 250 Bibliotheken noch mit 350 000 Euro.
Kultusminister Goebel gegen »symbolische Politik« bei Bibliotheken.
Erfurt (dpa/th) - Der Thüringer Kultusminister Jens Goebel (CDU) hat mit Blick auf die Lage der Bibliotheken im Freistaat vor »symbolischer Politik« gewarnt. »Der vorliegende Gesetzentwurf der Opposition ist überflüssig, weil er keine sehr große Regelungstiefe besitzt«, sagte Goebel in einem Gespräch mit der Deutschen Presse- Agentur dpa. »Das ist emotional getrieben.« Das gemeinsame Papier der SPD und der Linken nimmt weitgehend Vorschläge des Bibliotheksverbandes aus dem Jahr 2006 auf. Die CDU-Fraktion hat für das Frühjahr einen eigenen Gesetzentwurf angekündigt. Im Vorjahr unterstützte das Land die rund 250 Bibliotheken mit 350 000 Euro.
Thüringens Kultusminister Jens Goebel (CDU) hat mit Blick auf die Lage der Bibliotheken im Freistaat vor “symbolischer Politik gewarnt. “Der vorliegende Gesetzentwurf der Opposition ist überflüssig, weil er keine sehr große Regelungstiefe besitzt , sagte Goebel. Die CDU-Fraktion hat für das Frühjahr einen eigenen Gesetzentwurf angekündigt.
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